Sprachkurs
Deutsch
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der von Olena Bazalukova unter deutsch-vorbereitung.com angebotenen Plattform und Leistungen. Das Angebot umfasst insbesondere digitale Lerninhalte zur Vorbereitung auf Deutschtests von A1 bis C2, Inhalte zur Vorbereitung auf Einbürgerungstests, Spiele, Blogbeiträge, Video-Tutorials sowie unterstützende Angebote rund um Bewerbungsunterlagen, insbesondere Hilfen beim Erstellen und Überarbeiten von Lebensläufen und Motivationsschreiben. Zudem können Lizenzen für Sprachschulen, Bildungsträger und sonstige Unternehmer angeboten werden.
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Olena Bazalukova. nachfolgend „Anbieter und den Nutzern der Plattform deutsch-vorbereitung.com.
Nutzer im Sinne dieser Bedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Für Unternehmer, insbesondere Sprachschulen, Kursträger, Bildungseinrichtungen und sonstige gewerbliche Kunden, gelten ergänzend die besonderen Regelungen in Ziffer 15.
Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
Der Anbieter stellt digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen zur Verfügung. Dazu können insbesondere gehören:
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Plattform zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Kostenfreie Inhalte können ohne Registrierung oder nach kostenloser Registrierung angeboten werden. Kostenpflichtige Inhalte und Funktionen können als Einzelkauf, Paket, zeitlich befristeter Zugang,
Abonnement oder in sonstiger ausdrücklich ausgewiesener Form angeboten werden.
Der Anbieter bietet derzeit insbesondere folgende Verbrauchermodelle an:
Im Rahmen der kostenlosen Registrierung für den Bewerbungssupport kann der Nutzer derzeit einen Lebenslauf und drei Motivationsschreiben erstellen. Darüber hinaus können kostenpflichtige Pakete für 10 Lebensläufe, 50 Motivationsschreiben oder eine Kombination aus 10 Lebensläufen und 50 Motivationsschreiben angeboten werden.
Soweit der Anbieter lediglich Vorlagen, Formulierungshilfen, technische Werkzeuge oder sprachliche Unterstützung bereitstellt, schuldet der Anbieter keinen bestimmten Lern-, Prüfungs-, Bewerbungs- oder Vermittlungserfolg.
Soweit der Anbieter individuelle Unterstützung bei Bewerbungsunterlagen anbietet, beschränkt sich die Leistung auf sprachliche, strukturelle und redaktionelle Unterstützung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Für die Nutzung bestimmter Inhalte ist eine Registrierung erforderlich.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und zutreffende Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.
Pro natürlicher Person ist grundsätzlich nur ein Nutzerkonto zulässig, sofern der Anbieter nicht ausdrücklich eine andere Nutzung freigibt.
Das Nutzerkonto ist grundsätzlich personengebunden und nicht auf Dritte übertragbar. Abweichend hiervon ist die private Mitnutzung durch Familienangehörige im selben Haushalt zulässig.
Ein Nutzerkonto darf auf höchstens drei Endgeräten verwendet werden. Eine gleichzeitige Nutzung des Kontos auf mehreren Endgeräten oder durch mehrere Personen ist nicht gestattet.
Bei konkreten Anhaltspunkten für eine unzulässige Mehrfachnutzung ist der Anbieter berechtigt, den Zugang vorläufig zu sperren und den Nutzer zur Stellungnahme aufzufordern.
Bestätigt sich der Verstoß oder gibt der Nutzer nach Ablauf einer angemessenen Frist keine Stellungnahme ab, die den Vorwurf ausräumt,
ist der Anbieter zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt.
Der Nutzer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.
Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzerkonto unbefugt verwendet wurde oder Zugangsdaten abhandengekommen sind.
Der Anbieter kann Registrierungen ablehnen, sofern dem keine zwingenden gesetzlichen Vorgaben entgegenstehen.
Der Nutzer kann sich über sein Nutzerkonto für verschiedene Informationsnewsletter des Anbieters anmelden. Die Anmeldung erfolgt freiwillig.
Eine Abmeldung ist jederzeit über das Nutzerkonto oder über den in den jeweiligen E-Mails enthaltenen Abmeldelink mit Wirkung für die Zukunft möglich.
Soweit kostenpflichtige Verträge mit Minderjährigen geschlossen werden sollen, setzt dies die erforderliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreter voraus. Der Anbieter ist berechtigt, einen geeigneten Nachweis zu verlangen.
Die Darstellung der Leistungen auf der Plattform stellt noch kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer.
Bei kostenfreien registrierungspflichtigen Leistungen kommt der Vertrag mit Abschluss der Registrierung und Freischaltung des Nutzerkontos zustande.
Bei kostenpflichtigen Leistungen gibt der Nutzer mit Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung bestätigt oder den Zugang zur gebuchten Leistung freischaltet.
Der Vertragstext wird vom Anbieter im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gespeichert. Einzelheiten zur Zugänglichkeit des Vertragstextes, zu technischen Schritten des Vertragsschlusses,
zu Korrekturmöglichkeiten und zu den verfügbaren Vertragssprachen ergeben sich aus den vorvertraglichen Informationen auf der Plattform.
Der Anbieter stellt derzeit einen kostenfreien Einstieg mit insgesamt 15 Übungen zur Verfügung. Die ersten 5 Übungen können ohne Registrierung genutzt werden.
Für die weiteren 10 Übungen ist eine kostenlose Registrierung erforderlich.
Der Anbieter kann bestimmte weitere Inhalte ganz oder teilweise kostenfrei bereitstellen.
Der Anbieter ist berechtigt, Umfang, Struktur und Verfügbarkeit kostenfreier Inhalte für die Zukunft zu ändern, einzuschränken oder einzustellen, soweit hierdurch keine bereits bestehenden entgeltlichen Vertragspflichten verletzt werden.
Die kostenlose Registrierung vermittelt keinen Anspruch auf dauerhafte kostenlose Bereitstellung bestimmter Inhalte oder Funktionen.
Für kostenpflichtige Leistungen gelten die bei Vertragsschluss auf der Plattform ausgewiesenen Preise.
Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise gegenüber Verbrauchern inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und gegenüber Unternehmern zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der Anbieter bietet derzeit im Verbraucherbereich insbesondere folgende kostenpflichtige Modelle an:
Im Rahmen der kostenlosen Registrierung kann der Anbieter außerdem ein kostenfreies Paket mit einem Lebenslauf und drei Motivationsschreiben bereitstellen.
Die Vergütung ist mit Vertragsschluss fällig, sofern in der Leistungsbeschreibung, der Rechnung oder im Bestellprozess nichts anderes bestimmt ist.
Für den Zugang von einem Monat stehen derzeit Zahlung mit Kreditkarte, Klarna, P24, iDeal, EPS-Überweisung, WeChat, RevolutPay, Bancoctact [SW2.1]zur Verfügung.
Für den Zugang von drei Monaten ist erfolgt die Zahlung ausschließlich per Banküberweisung.
Die für das jeweilige Produkt verfügbaren Zahlungsarten werden dem Nutzer im Bestellprozess angezeigt.
Bei Abonnements oder laufzeitgebundenen Zugängen ergeben sich Laufzeit, Abrechnungszeitraum, Verlängerung und Kündigungsmodalitäten aus der jeweiligen Produktbeschreibung und dem Bestellprozess.
Der Anbieter behält sich Preisänderungen für bereits bestehende Dauerschuldverhältnisse vor, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere Änderungen von Steuern, Abgaben, Beschaffungs- oder technischen Betriebskosten. Gegenüber Verbrauchern gelten Preisänderungen nur für zukünftige Abrechnungszeiträume. Preisänderungen werden von Seiten des Anbieters mindestens 30 Tage vorher angekündigt.
Gerät der Nutzer in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Gesetzliche Rechte des Nutzers, insbesondere gesetzliche Widerrufs- und Mängelrechte, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die bereitgestellten Inhalte und Funktionen im vertraglich vorgesehenen Umfang zu eigenen privaten Lernzwecken zu nutzen.
Jede Nutzung der Inhalte über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus ist untersagt. Insbesondere unzulässig sind
Gesetzlich zwingende Rechte, insbesondere nach dem Urheberrechtsgesetz, bleiben unberührt.
Der Nutzer darf die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser Bedingungen nutzen.
Der Nutzer ist verpflichtet, nur solche Inhalte, Dokumente und Informationen bereitzustellen, zu deren Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung er berechtigt ist.
Soweit der Nutzer für den Bewerbungssupport Lebensläufe, Zeugnisse, Nachweise, Anschreiben oder sonstige Unterlagen hochlädt oder übermittelt, versichert er, dass die darin enthaltenen Angaben zutreffend sind und keine Rechte Dritter verletzt werden.
Es ist untersagt, rechtswidrige, beleidigende, diskriminierende, pornographische, gewaltverherrlichende, volksverhetzende, irreführende oder sonst unzulässige Inhalte zu übermitteln oder zugänglich zu machen.
Der Nutzer darf die Plattform nicht in einer Weise verwenden, die die Funktionsfähigkeit, Sicherheit oder Verfügbarkeit der Plattform beeinträchtigt.
Der Anbieter schuldet keinen Erfolg bei Bewerbungen, keine Einladung zu Vorstellungsgesprächen, keinen Vertragsabschluss mit Arbeitgebern und keine Vermittlung eines Arbeitsplatzes.
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass von ihm vorgeschlagene Formulierungen inhaltlich vollständig, rechtlich erforderlich oder für den Einzelfall abschließend geeignet sind.
Der Nutzer bleibt für die sachliche Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Bewerbungsunterlagen allein verantwortlich.
Sämtliche auf der Plattform bereitgestellten Inhalte, insbesondere Texte, Übungen, Videos, Grafiken, Spiele, Vorlagen, Strukturen, Datenbanken und Softwarebestandteile, sind urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützt.
Alle Rechte an diesen Inhalten verbleiben beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern.
Der Nutzer erhält nur die in diesen Bedingungen ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte.
Eine Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe außerhalb der gesetzlichen Schranken oder der vertraglich eingeräumten Nutzung ist unzulässig.
Soweit der Nutzer Unterlagen oder Inhalte an den Anbieter übermittelt, insbesondere im Rahmen des Bewerbungssupports, verbleiben die Rechte hieran beim Nutzer.
Der Nutzer räumt dem Anbieter ein einfaches, nicht ausschließliches, auf die Vertragsdurchführung beschränktes Recht ein, diese Unterlagen und Inhalte zu speichern, zu verarbeiten, technisch zu bearbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen erforderlich ist.
Eine darüber hinausgehende Nutzung erfolgt nur, wenn hierfür eine gesonderte Rechtsgrundlage besteht oder der Nutzer ausdrücklich eingewilligt hat.
Der Anbieter ist bemüht, eine hohe Verfügbarkeit der Plattform sicherzustellen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht jedoch nicht.
Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform aus technischen, sicherheitsbezogenen, rechtlichen oder betrieblichen Gründen vorübergehend ganz oder teilweise einzuschränken, wenn dies unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer erforderlich ist.
Bei entgeltlichen Verträgen über dauerhaft oder wiederkehrend bereitgestellte digitale Produkte kann der Anbieter Änderungen an den digitalen Produkten vornehmen, wenn
Bei konkreten Anhaltspunkten für einen Verstoß gegen diese Bedingungen, insbesondere bei unzulässiger Mehrfachnutzung, Weitergabe von Zugangsdaten, Umgehung technischer Schutzmaßnahmen oder Zahlungsverzug, kann der Anbieter nach pflichtgemäßem Ermessen einzelne Funktionen vorläufig sperren.
Bestätigt sich ein erheblicher oder wiederholter Verstoß nach Ablauf einer angemessenen Frist, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und das Nutzerkonto zu sperren.
Verträge über kostenfreie registrierungspflichtige Leistungen laufen auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten jederzeit in Textform oder über die hierfür vorgesehenen Funktionen beendet werden, soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist.
Bei dem Monatsabonnement zu 7,99 Euro handelt es sich um ein fortlaufendes Abonnement mit automatischer monatlicher Verlängerung.
Bei dem Zugang für einen Monat zu 9,99 Euro sowie bei dem Zugang für drei Monate zu 29,99 Euro endet das Nutzungsrecht mit Ablauf der jeweils gebuchten Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
Für die kostenpflichtigen Pakete zur Erstellung von Lebensläufen und Motivationsschreiben endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung beziehungsweise Ausschöpfung des jeweils gebuchten Pakets, sofern im Bestellprozess nichts anderes angegeben ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer
Gesetzliche Rechte der Verbraucher, insbesondere Kündigungs- und Beendigungsrechte bei Mängeln digitaler Produkte, bleiben unberührt.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
Soweit digitale Produkte Gegenstand eines Verbrauchervertrags sind, gelten ergänzend die gesetzlichen Vorschriften über Verbraucherverträge über digitale Produkte.
Gegenüber Unternehmern gelten für Mängel die gesetzlichen Vorschriften mit der Maßgabe, dass der Anbieter zunächst nach seiner Wahl nacherfüllen darf.
Offensichtliche Mängel und Funktionsstörungen sollen dem Anbieter unverzüglich angezeigt werden, damit eine Prüfung und Abhilfe erfolgen kann. Die gesetzlichen Rechte des Nutzers bleiben unberührt.
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Anbieter der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie eine Haftung aus übernommenen Garantien bleiben unberührt.
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten seiner gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten nicht für Ansprüche des Nutzers wegen Mängeln, soweit gesetzlich zwingend etwas anderes vorgesehen ist.
Verbrauchern steht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht zu.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Verbraucher mit Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.
Soweit Verträge über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen betroffen sind, ist für ein vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts eine gesonderte ausdrückliche Zustimmung beziehungsweise Bestätigung des Verbrauchers nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften erforderlich. Diese Zustimmung wird nicht allein durch die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzt.
Soweit der Anbieter Dienstleistungen vor Ablauf der Widerrufsfrist erbringen soll, kann der Anbieter eine ausdrückliche Aufforderung des Verbrauchers verlangen.[SW3.1]
Vertragsbezogene Mitteilungen, insbesondere Registrierungsbestätigungen, Hinweise zu Buchungen, Zahlungsinformationen, Sicherheitsmeldungen oder leistungsbezogene Informationen, darf der Anbieter im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse senden.
Werbliche Kommunikation per E-Mail, Telefon, Messenger-Diensten oder die Weitergabe von Daten an Dritte zu Werbe- oder Vermittlungszwecken erfolgt nur, wenn hierfür eine eine wirksame Einwilligung des Nutzers vorliegt.
Eine im Einzelfall erteilte Einwilligung kann der Nutzer jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Diese Ziffer gilt ergänzend, wenn der Vertragspartner ein Unternehmer ist und Leistungen für Sprachschulen, Bildungsträger, Kursträger, Arbeitgeber oder sonstige Institutionen bezieht.
Der Anbieter bietet derzeit insbesondere folgende Tarife für Sprachschulen und Kurse an:
Die Anzahl der Lernenden im Tarif „Small School“ dient als Richtwert. Wenn eine Schule ein besonderes Format hat oder mehrere Standorte umfasst, erfolgt die Festlegung des passenden Modells nach individueller Abstimmung.
Der Umfang der Unternehmerlizenz, insbesondere Zahl der berechtigten Nutzer, Laufzeit, Einsatzbereich, technische Zugriffsmöglichkeiten und Vergütung, ergibt sich im Übrigen aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung.
Die Schullizenz ist ausschließlich lehrkraftbezogen. Sie darf nur durch die jeweilige Lehrkraft beziehungsweise die vertraglich benannten Lehrkräfte im Unterricht genutzt werden. Eine Nutzung auf Endgeräten der Schüler oder Kursteilnehmer ist unzulässig. Insbesondere dürfen Schüler oder Kursteilnehmer keine eigenen Logins erhalten und nicht unter Verwendung des Lehrkraftzugangs auf ihren eigenen Endgeräten auf die Plattform zugreifen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Im Rahmen der Schullizenz ist es zulässig, Inhalte im Unterricht durch die Lehrkraft vorzuführen und mit der Lerngruppe zu bearbeiten, insbesondere über Bildschirm, Beamer oder vergleichbare Präsentationsformen. Die Lizenz berechtigt jedoch nicht dazu, den Schülern oder Kursteilnehmern einen individuellen oder unmittelbaren Gerätezugriff auf die Plattform zu verschaffen.
Eine normale Einzel-Subscription ist ausschließlich für eine einzelne Person vorgesehen und deckt keine Nutzung für ganze Klassen oder Gruppen ab. Für Unterricht mit Gruppen ist eine Schullizenz erforderlich.
Ohne ausdrückliche Vereinbarung ist der Unternehmer nicht berechtigt,
Der Unternehmer hat sicherzustellen, dass die Nutzung ausschließlich durch den vertraglich vereinbarten Personenkreis erfolgt und geeignete organisatorische Maßnahmen gegen eine unbefugte Nutzung durch Schüler, Kursteilnehmer oder sonstige Dritte zu treffen.
Bei einem Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen ist der Anbieter berechtigt, betroffene Zugänge nach vorheriger Mitteilung vorläufig zu sperren. Der Unternehmer erhält Gelegenheit zur Stellungnahme und zur unverzüglichen Abstellung des vertragswidrigen Zustands innerhalb einer angemessenen Frist.
Wird der Verstoß nicht fristgerecht abgestellt oder handelt es sich um einen erheblichen oder wiederholten Verstoß, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen, Zugänge dauerhaft zu sperren und die Vergütung für eine weitergehende, tatsächlich erfolgte Nutzung nach dem jeweils einschlägigen Lizenzmodell nachzuberechnen. Die Geltendmachung weitergehenden Schadensersatzes bleibt vorbehalten.
Die in Ziffer 7 geregelte Haushaltsnutzung gilt nicht für Unternehmerlizenzen.
Gegenüber Unternehmern ist der Anbieter berechtigt, die Leistungserbringung von der rechtzeitigen Zahlung abhängig zu machen.
Gegenüber Unternehmern ist der Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Der Anbieter kann registrierten Nutzern die Teilnahme an einem Partnerprogramm anbieten. Die Teilnahme am Partnerprogramm setzt eine gesonderte Freischaltung durch den Anbieter voraus. Ein Anspruch auf Aufnahme in das Partnerprogramm besteht nicht.
Teilnehmer des Partnerprogramms erhalten einen individuellen Promo-Code oder einen individuellen Empfehlungslink. Dieser darf ausschließlich zur Bewerbung der Plattform des Anbieters im eigenen Namen und im Rahmen der geltenden Gesetze sowie dieser Geschäftsbedingungen verwendet werden.
Nutzer, die den Promo-Code oder Empfehlungslink eines Partners verwenden, können die jeweils vom Anbieter festgelegten Vorteile erhalten, insbesondere einen Rabatt auf Abonnements oder sonstige kostenpflichtige Zugänge. Art und Höhe des jeweiligen Vorteils ergeben sich aus der zum Zeitpunkt der Nutzung geltenden Beschreibung des Partnerprogramms.
Der Partner erhält für wirksam vermittelte und vom geworbenen Nutzer tatsächlich bezahlte Bestellungen eine Vergütung nach Maßgabe der jeweils geltenden Bedingungen des Partnerprogramms. Eine Vergütung wird insbesondere nicht geschuldet für Eigengeschäfte, missbräuchliche Mehrfachanmeldungen, Stornierungen, Rückbuchungen, Rückerstattungen oder sonstige nicht endgültig durchgeführte Zahlungen.
Dem Partner ist es untersagt, den Promo-Code oder Empfehlungslink in irreführender, rechtswidriger oder belästigender Weise zu verwenden. Unzulässig sind insbesondere Werbung per Spam, wahrheitswidrige Aussagen über die Plattform oder ihre Leistungen, die Nutzung fremder Kennzeichen ohne Berechtigung sowie jede Form der missbräuchlichen Selbstvermittlung.
Der Anbieter ist berechtigt, die Teilnahme am Partnerprogramm aus sachlichem Grund zu verweigern, einzuschränken oder zu beenden. Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor bei Verstößen gegen diese Geschäftsbedingungen, bei missbräuchlicher Nutzung des Promo-Codes oder Empfehlungslinks, bei unrichtigen Angaben des Partners oder bei berechtigten Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Werbemaßnahmen.
Bei Verstößen gegen die Bedingungen des Partnerprogramms ist der Anbieter berechtigt, den Promo-Code oder Empfehlungslink vorläufig zu deaktivieren, offene Vergütungen zurückzuhalten, bereits gutgeschriebene, aber noch nicht ausgezahlte Vergütungen zu stornieren und die Teilnahme am Partnerprogramm außerordentlich zu beenden. Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Anbieters bleiben unberührt.
Der Anbieter kann die Bedingungen des Partnerprogramms mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen des Geschäftsmodells, der technischen Abläufe, der Vergütungsstruktur oder der rechtlichen Rahmenbedingungen. Über wesentliche Änderungen wird der Partner rechtzeitig in Textform oder über sein Benutzerkonto informiert. Ist der Partner mit einer wesentlichen Änderung nicht einverstanden, kann er seine Teilnahme am Partnerprogramm mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung beenden.
Mit Beendigung der Teilnahme am Partnerprogramm endet das Recht zur Nutzung des Promo-Codes oder Empfehlungslinks. Ab diesem Zeitpunkt dürfen keine Werbemaßnahmen unter Verwendung des Promo-Codes oder Empfehlungslinks mehr vorgenommen werden.
Der Anbieter nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers nicht entzogen wird.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen mindestens der Textform, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.
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